Germany – Construction work for pipelines, communication and power lines, for highways, roads, airfields and railways; flatwork – Bau eines Gigabit-Netzes (FTTB) in der Gemeinde Illmensee, Landkreis Sigmaringen

Auftraggeber ist die OEW Breitband GmbH in Ehingen. Der Auftraggeber plant die Errichtung staatlich geförderter Gigabit-Netze (FTTB) im Rahmen eines sogenannten Betreibermodells zur Erschließung der je nach Förderprogramm einschlägigen unterversorgten Adresspunkte im Projektgebiet. Der Auftraggeber hat für die Errichtung des Netzes Fördermittel von Bund und Land beantragt bzw. bewilligt bekommen. Auftragsvergabe, Leistungserbringung und Leistungsabrechnung unterliegen daher besonderen Bedingungen der Fördermittelgeber. Das Projekt wird nach den im Vertrag aufgeführten Förderprogrammen des Bundes und Landes gefördert. Der/die vorläufige/-n Förderbescheid/-e des Bundes und so weit schon genehmigt die Bescheide der Kofinanzierung des Landes für das Projekt kann/können der Anlage Zuwendungsbescheid entnommen werden. Aufgrund der durchgeführten Betreiberausschreibung wurde für das zu errichtende FTTB-Netz ein Netzbetreiber (Bietergemeinschaft aus teledata GmbH und zollernalbdata GmbH) ermittelt, welcher nach Realisierung die aktive und passive Versorgung der Kunden und anderer TK-Unternehmen mit Breitbanddiensten und Open-Access Vorleistungsprodukten übernimmt und die Netze vom Auftraggeber anpachtet. Die Genehmigungs- und Ausführungsplanung, sowie weitere Leistungen (in Anlehnung an die HOAI-Leistungsphasen 4-8, für Details s.u. Anlage Leistungsbeschreibung, insb. Ziff. 5 und 6.2-6.5 ) wurde bereits durch ein in einem eigenständigen Vergabeverfahren beauftragtes und entsprechend qualifiziertes Planungsbüro (seim&partner) erarbeitet. Planungsbüro (seim&partner) erarbeitet. Auf dieser Grundlage wurde das Leistungsverzeichnis, sowie die Leistungsbeschreibung und die sonstigen vertraglichen Regelungen für die Umsetzung der Bau- und Kabeleinzugsarbeiten einschließlich aller sonstigen Annex- und Dokumentationsleistungen eines Generalunternehmers für die funktionsfähige und förderkonforme Errichtung des FTTB-Netzes erstellt. (Rest-)Planungsleistungen sind nur insoweit...